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Bericht von der Gemeinderatssitzung am 14.09.2023
Andrea Ströbele hat nun offiziell die Nachfolge von Andreas Vogelsang in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen angetreten.
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In dem von den Fraktionen CDU, FDP/FWG WiBar und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebrachten Antrag zur Dauer der Ratsitzungen geht es darum, diese oftmals sehr langen Sitzungen zukünftig zeitlich zu begrenzen.
Dies sprach wohl fast allen Ratsmitgliedern aus der Seele, denn der Antrag wurde nach eingehender Diskussion mit großer Mehrheit angenommen. Man einigte sich darauf, die Gemeinderatssitzungen zu einem in der Einladung bereits angekündigten zweiten Termin eine Woche später fortzusetzen – falls die Tagesordnung nach 3 Stunden nicht vollständig abgearbeitet werden konnte.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP/FWG WiBar und Bündnis 90/Die Grünen zur Ratssitzung am 14.09.2023:
Ratssitzungen sollen nicht länger als drei Zeitstunden dauern
Der Rat der Gemeinde Adelebsen möge folgenden Beschluss fassen:
Ratssitzungen sollen nicht länger als drei Zeitstunden dauern. Konnten Tagesordnungspunkte in dieser Zeit nicht behandelt werden, wird die Sitzung unterbrochen und zu einem neu anzusetzenden Termin weitergeführt.
Begründung:
Es ist in der Vergangenheit mehrfach vorgekommen, dass Ratssitzungen mit mehr als 25 Tagesodnungspunkten angesetzt worden sind, die dann teilweise bis in die Nachtstunden (23:00-23:30 Uhr) dauerten. Es ist nicht zu erwarten, dass nach vielen Stunden Sitzungsdauer noch effizient und aufmerksam gearbeitet werden kann, zumal was die berufstätigen Ratsmitglieder betrifft, die schon einen Arbeitstag hinter sich haben. Im Sinne einer zumutbaren Ausübung des Ehrenamtes beantragen wir, die Dauer der Ratssitzungen auf drei Zeitstunden zu begrenzen.
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Unter Punkt 16 der Tagesordnung wurde nachfolgender Antrag diskutiert und mit den Stimmen der drei Fraktionen von CDU, FDP/ FWG WiBar und den Grünen mehrheitlich angenommen. Die SPD-Fraktion hat geschlossen dagegen gestimmt.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Gemeinderat des Flecken Adelebsen:
Anschaffung eines Elektrofahrzeugs für den Einsatz als Dorfbus
Der Bürgerbus Flecken Adelebsen e.V. (BBFA) hat sein innerörtliches Mobilitätsangebot trotz stetig wachsender Fahrgastzahlen nach fast einem Jahr eingestellt.
In der Zeit wurden 255 zahlende Fahrgäste befördert. Ein wesentlicher Grund für die Einstellung war, dass der BBFA kein verlässliches Angebot sicherstellen konnte, da das Fleckenmobil für die Fahrten auf der „Adelebser Acht“ nicht regelmäßig zur Verfügung stand. Der BBFA geht daher davon aus, dass bei gelegentlichen Ausfällen der Fahrten die Zuverlässigkeit nicht gegeben und anstelle der gewünschten weiteren Zunahme der Fahr-gastzahlen eher mit einem gegenteiligen Effekt zu rechnen ist.
Die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) hat dem BBFA bestätigt, dass das Betriebskonzept der „Adelebser Acht“ nicht dem Personenbeförderungs-gesetzes (PBefG) unterliegt, soweit das Fahrentgelt 30 ct/km nicht übersteigt und das Fahrzeug von der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird.
Der BBFA würde mit seinen ehrenamtlichen Fahrern gern weiterhin einen Fahrbetrieb auf den Strecken der „Adelebser Acht“ anbieten, benötigt hierfür aber ein Fahrzeug, das für diesen Zweck zuverlässig verfügbar ist.
Daher schlägt der BBFA die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs, z.B. Citroen e-Berlingo mit 7 Sitzen zu einem Preis von ca. 40.000 € vor. Hierfür müsste ein Förderantrag beim Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachen (ZVSN) durch die Gemeinde gestellt werden. Lt. Förderrichtlinie des ZVSN beträgt der Investitionszuschuss für Dorfbusprojekte mit CO2-freiem Antrieb 85%, max. 34.000€, sodass der Investitionsanteil der Gemeinde ca. 6.000€ betragen würde. Aufgrund der Förderrichtlinie muss das Fahrzeug zu 2/3 der Jahresfahrleistung als Dorfbus genutzt werden, steht aber zu einem Drittel (>2000 km/a) für Fahrten der Gemeindemitarbeiter*innen zur Verfügung.
Die durch den Fahrbetrieb der „Adelebser Acht“ entstehenden Stromkosten sind vom BBFA zu tragen. Die weiteren Betriebskosten werden max. denen entsprechen, die auch für das Fleckenmobil anfallen und müssten von der Gemeinde getragen werden.
Der Rat möge beschließen, einen Förderantrag für einen Dorfbus beim ZVSN zu stellen (Antragsfrist 30. September) und ein Elektrofahrzeug anzuschaffen, vorbehaltlich der Förderung von 85 % durch den ZVSN. Die laufenden jährlichen Kosten für den Dorfbusbetrieb (Versicherung etc.) sollen von der Gemeinde ermittelt und den Fraktionen mitgeteilt werden.
Für die Fraktion von Bündns 90/ Die Grünen
Petra Löb-Kompart
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gemeinderatssitzung am 23.03.2023:
Vorrang für Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Der Rat möge die folgende Erklärung inklusive der enthaltenen Maßnahmen beschließen:
In seinem neuen Klimafolgenbericht warnt der Weltklimarat (IPCC) erneut eindringlich vor den Folgen der Klimakrise. (…)
Handeln ist auf allen Ebenen dringend erforderlich. Auch Kommunen sind in der Verantwortung, ihre gesamte Gestaltungsmacht zu nutzen, um diese existentielle Krise einzudämmen und Handlungsspielräume für kommende Generationen zu bewahren.
Der Flecken Adelebsen erklärt auf diesem Hintergrund nach dem Vorbild der Stadt Konstanz und mehr als 80 weiterer deutscher Kommunen den Klimanotstand (climate emergency) und erkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an.
Der Flecken Adelebsen wird zukünftig die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei allen Entscheidungen berücksichtigen und jene Entscheidungen bevorzugen, die den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen. Die Verwaltung wird angewiesen, ab sofort bei allen Drucksachen eine entsprechende Prüfung vorzusehen.
Der Rat setzt einen Klimaschutzbeirat ein, in dem Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft gemeinsam Maßnahmen diskutieren, mit denen der Flecken Adelebsen die Klimaschutzziele erreichen soll. Der Klimaschutzbeirat soll mit dem/der Klimaschutzbeauftragten zusammenarbeiten und öffentlich tagen.
Der Flecken Adelebsen wird auf kommunaler Ebene über den Klimawandel, seine Ursachen und Auswirkungen sowie über die Maßnahmen, die vor Ort ergriffen werden, informieren. Der Rat fordert die Verwaltung auf, dem Rat und der Öffentlichkeit alle sechs Monate über örtliche Fortschritte und Schwierigkeiten bei den geplanten Maßnahmen Bericht zu erstatten. (…)
Wir sind froh, dass inzwischen mit Frau Zweckstetter eine Klimaschutzbeauftragte für den Flecken Adelebsen eingestellt werden konnte und wünschen uns ihre Unterstützung dieses Antrags.
Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Petra Löb-Kompart
Vollständiger Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Klimanotstand
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Der Gemeindehaushalt 2023:
Eine Planung für die Zukunft mit unsicheren Faktoren
Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Cathrin Stemme in der Gemeinderatssitzung am 01.12.2022
Heute, 01.12.2022, werden wir diesen Haushaltsplan für 2023 beschließen. Ein Plan, der auf einigen unsicheren Grundlagen basiert – basieren muss. Baumaterial und Energiekosten sind gerade ständigen Preisschwankungen unterlegen. Die Gründe sind uns allen bekannt. Sie treffen uns als Kommune, genauso wie uns alle im Privatbereich. Ein Blick in die Zukunft fällt deshalb schwer.
Die gestiegenen Kosten schränken unseren Gestaltungsspielraum ein. Wir müssen Prioritäten setzen, die in unter anderen Umständen in der Form nicht nötig wären.
Wichtig ist für uns der Erhalt der Zuständigkeit für unsere Kindergärten und Krippen. Wir möchten dies nicht an den Landkreis abgeben, auch wenn uns das für uns hohe Kostenund bürokratischen Aufwand bedeutet. Unsere Kinder sind unsere Zukunft und in diese lohnt sich diese Investition auf jeden Fall.
Der Waldkindergarten – Für uns Grüne ein Herzensprojekt. Die Initiative der Eltern ist aus unserer Sicht absolut unterstützenswert. Die Umsetzung hätten wir gerne in diesenHaushalt eingebracht. Die 15 Plätze für Kindergartenkinder hätte unsere Kindergärten entlastet und durch diese Entlastung, die dringend erforderlichen Krippenplätze geschaffen. Leider haben wir die dafür erforderliche Mehrheit im Rat nicht erhalten. Aber, wie im vorangegangenen Tagesordnungspunkt gehört, besteht Gesprächsbereitschaft im Rat. Alle Ratsmitglieder werden sich im neuen Jahr zusammensetzen und die wesentlichen Aspekte nochmals besprechen. Diese Zeit kann auch die Elterninitiative nutzen, um noch bestehende bürokratischen Hürden zu überwinden.
Der Umbau der Grundschule und der damit verbundene vorübergehende Umzug ist ein großer finanzieller Posten. Hier sei auch nochmal der Einsatz aller Beteiligten erwähnt, der den Umzug innerhalb der Sommerferien überhaupt erst möglich gemacht hat – eine super Leistung in so kurzer Zeit. Vielen Dank von uns an Sie.
Der Sportplatz in Erbsen steht zum Verkauf. Wir werden das Angebot annehmen. Dieser Platz wird nicht nur von unseren Bürgerinnen und Bürgern häufig genutzt. Dies wollen wir auch weiterhin ermöglichen.
Dazu passend bauen wir in Erbsen ein Dorfgemeinschaftshaus in einer neuen Bauweise mit Strohballen. Erwachsen aus der Idee und Initiative aus dem Projekt Dorfregion mit den Bürgern der Orte Erbsen, Lödingsen und Wibbecke. Wir sehen hier die Umsetzung in einer energetisch sehr guten und klimaschonenden Bauweise. Es besteht bereits jetzt Interesse weit über den Landkreis hinaus an diesem Leuchtturmprojekt.
Klar, dass wir Grünen gerade hier die Umsetzung unserer Ideen und Wünsche sehen. Dazu passend erhoffen wir uns über die Dorfregion einen hohen finanziellen Zuschuss.
Das gilt auch für den Antrag der Bike & Ride Station in Lödingsen. Hier hat die Bahn uns einen Zuschuss in Aussicht gestellt. Da dieser Bahnhof von vielen Radfahrern genutzt wird, ist der Wunsch nach geeigneten Abstellplätzen nachvollziehbar und in der Folge klimaschonend.
Dazu passt die Einstellung unserer neue Klimaschutzmanagerin, Frau Zweckstetter. Heute ist ihr erster Arbeitstag. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie ganz herzlich in unserer Gemeinde begrüßen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und bieten Ihnen gerne unsere Unterstützung bei der Umsetzung von Projekten und der Ideensammlung an. Eines unserer Projekte wurde ja heute schon genannt – die Möglichkeiten der Nutzung von regenerativen Energien.
Regenerativ ist unter den anfangs genannten Umständen jetzt nicht mehr nur bei uns Grünen besonders in den Focus gerückt. Wir hoffen auf ein Ende des Krieges. Das es zu unseren Lebzeiten so etwas in Europa geben würde – vorher unvorstellbar. Genauso wie Corona. Unsere Gesichter, unser Gesichtsausdruck – verdeckt von weißen Masken. Weiß – eigentlich die Farbe des Friedens. Weiße Blätter als Wunsch für Veränderung – wie momentan in China sichtbar.
Weiße Blätter – auch in unserem Haushaltsplan – ein Wunsch für die positive Veränderung und Weiterentwicklung unserer Gemeinde. Dies ist erst der Anfang. Die Umsetzung wird uns die nächsten Jahre beschäftigen. Eine Herausforderung für uns als Rat, aber vor allem für die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung. Ihnen gilt unser besonderer Dank für die Erstellung des Planes. Wünschen wir uns allen gutes Gelingen bei der Umsetzung.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen – uns allen – Frieden und Freiheit und eine schöne Adventszeit.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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Auf gute Zusammenarbeit
Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat Adelebsen haben sich durch die Kommunalwahl am 12. September 2021 geändert. In der aktuellen Legislaturperiode ist die SPD mit 7 Mandaten vertreten, die CDU mit 5, die Grünen mit 3, die FDP mit 2 und die FWG Barterode/Wibbecke mit 1 Mandat.
Damit sind wir auf einen konstruktiven inhaltlichen Austausch untereinander angewiesen, um zu tragfähigen Entscheidungen für Adelebsen zu kommen – und das ist gut so.
Der kommunalpolitische Diskurs ist eröffnet. Wir werden uns zusammensetzen, miteinander reden und ausloten, bei welchen Themen wir uns schnell einig werden können und bei welchen nicht.
Damit kann es zu wechselnden Mehrheiten im Gemeinderat kommen – in dem man sich je nach politischem Inhalt mal mit den einen oder auch mal mit den anderen Mandatsträger*innen verständigt.
In jedem Fall freuen wir uns auf eine sachliche und konstruktive Auseinandersetzung im Sinne einer positiven Entwicklung Adelebsens als attraktiver Ort zum Leben, Wohnen und Arbeiten.
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Für uns im Gemeinderat sind:
Cathrin Stemme
54 Jahre, Industriekauffrau
Petra Löb-Kompart
65 Jahre, Übersetzerin
Andrea Ströbele
63 Jahre, Sozialarbeiterin
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Unsere Vertreter*innen in den Ortsräten sind:
Ortsrat Adelebsen:
Annette Rummenhohl
60 Jahre, Lehrerin
Ortsrat Eberhausen:
Peter Hasse
47 Jahre, Förster
Ortsrat Erbsen:
Lutz Ehlers
60 Jahre, Arzt
Ortsrat Güntersen:
Dr. Norbert Hasselmann
70 Jahre, Chemiker
Ortsrat Lödingsen:
Melanie Breder
46 Jahre, Angestellte
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Den Wandel aktiv gestalten, für ein zukunftsfähiges Adelebsen
Wir haben eine Vision von einem lebendigen Miteinander in unserem Flecken Adelebsen und stellen uns den Herausforderungen des Klimawandels vor Ort.
Drucksachen, Beschlussvorlagen sowie Protokolle von öffentlichen Sitzungen müssen auch in Adelebsen endlich für alle Bürger*innen zugänglich sein. Nur so lassen sich die Entscheidungen der Ausschüsse und Räte nachvollziehen, nur so können die Einwohnerfragestunden für gezielte Fragen in den Sitzungen der Gremien genutzt werden.
Der Standortfaktor Familienattraktivität wurde vom Gemeinderat in den letzten Jahren unterschätzt.
Jugendliche sollen sich nicht an Bushaltestellen treffen müssen.
Mit Freunden und Bekannten zusammenzuleben, gemeinsam den anfallenden Unterstützungsbedarf im Alter zu finanzieren, könnte zukünftig familiäre Strukturen ergänzen oder ersetzen.
Sicherung und Neuansiedlung von Gewerbe ja, aber nicht hier am Waldrand unterm Stöcken!
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Große Veränderungen im Kleinen
Wie in allen anderen Gemeinden, Städten und Landkreisen werden auch bei uns in unserer Gemeinde Adelebsen Entscheidungen getroffen, die unser alltägliches Leben direkt beeinflussen. Veränderungen im Kleinen können Großes bewirken.
– Was können wir kommunalpolitisch tun, um klimaneutraler zu werden?
– Wo können wir Energie einsparen?
– Wie, wo und in welchem Umfang schaffen wir es, regenerativen Strom hier in der Region zu erzeugen?
– Wie finden wir einen Konsens bei der Ausweisung von Vorranggebieten für Windräder?
– Was ist mit der „kleinen Wasserkraft“ an Schwülme und Auschnippe?
– Was können wir gegen die zunehmende Versiegelung von Flächen tun?
– Wie kann die Attraktivität Adelebsens und der umliegenden Dörfer erhalten und weiter gestärkt werden?
– Welche Möglichkeiten gibt es, den Einzelhandel zu fördern und die Lange Straße zu beleben?
– Gibt es Treffpunkte und Einkaufsmöglichkeiten in den Dörfern?
– Was ist mit nachhaltiger Mobilität – gerade auch für die älteren Bewohner*innen?
– Wird weiteres Bauland oder auch ein neues Gewerbegebiet ausgewiesen? Wann und wo?
– Kann bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden ohne immer neue Flächen zu versiegeln?
– Was passiert auf dem Gelände der ehemaligen Haupt- und Realschule?
– Wie können wir unsere Wassereinzugsgebiete schützen?
– Wie sieht es aus mit der Kinderbetreuung und dem Schulangebot in Adelebsen?
– Gibt es genug Kindergarten- und Krippenplätze?
– Sind die Öffnungszeiten bedarfsgerecht?
– Wie geht es weiter mit dem 2. Bauabschnitt an unserer Grundschule?
– Welche Möglichkeiten gibt es zur Anlage und Gestaltung naturnaher Grünflächen für mehr Artenvielfalt?
Diese und weitere Fragen liegen im Einflussbereich des Gemeinderats und der Ortsräte und können somit in Adelebsen mitentschieden werden.
Global denken, lokal aktiv werden!
Wenn du dich für Themen wie z.B. Umwelt- und Klimaschutz, Ortsentwicklung oder Verkehrswende interessierst, dann kannst du dich mit uns im grünen Ortsverband austauschen und deine Ideen einbringen. Dafür musst du nicht schon Parteimitglied sein. Es gibt viele Möglichkeiten, sich bei uns Grünen vor Ort in Adelebsen zu engagieren:
Bist du dabei? Hast du Fragen? Dann melde dich bei uns!
Schalte dich einfach zu unserem nächsten Online-Treffen dazu!
Den Termin und die Zugangsdaten erhältst du nach Anfrage per E-Mail an:
e-post[at]gruene-adelebsen.de
(Spamschutz: statt [at] bitte @ verwenden)
